Zeithistoriker lobt Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit in Brandenburg – Ein Interview im Deutschlandradio Kultur

Der Zeithistoriker Helmut Müller-Enbergs erwartet konkrete Erfolge der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Nachwendejahre in Brandenburg.

Dr. Helmut Müller-Enbergs

Der Stasi-Forscher sagte, dass das frühere Stasi-Gefängnis Lindenhotel in Potsdam zu einer landesgeförderten Gedenkstätte werden könnte. Er äußerte sich positiv über die Arbeit der Kommission, in der es echte Fortschritte gebe. Die Begleitmusik der Medien bilde deren Leistung nicht ab. Müller-Enbergs machte deutlich, dass er sehr dankbar sei, dass es nicht nur eine Debatte in der Kommission gebe, sondern die Gesellschaft daran teilnehme. „Zeithistoriker lobt Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit in Brandenburg – Ein Interview im Deutschlandradio Kultur“ weiterlesen

Die Angst vorm Neuanfang – Ein Kommentar im Deutschlandradio Kultur

Die SPD in Brandenburg und der lange Schatten Manfred Stolpes

Worum geht es beim Streit um die Enquete-Kommission im Brandenburger Landtag? Vordergründig um ein Gutachten und die nachträgliche Bewertung der Stasi-Kontakte von Manfred Stolpe und einigen anderen IMs und eines ehemaligen SED-Funktionärs. Tatsächlich aber versuchen einige wichtige Brandenburger SPD-Politiker, die Risse, die ihr Denkmal Stolpe bereits bekommen hat, wieder zu kitten, also schlicht ungeschehen zu machen.

Von Stephan Hilsberg

Stephan Hilsberg

Diese Enquete-Kommission lag nicht im Interesse der Brandenburger Regierung. Aber sie konnte sie nicht verhindern, als plötzlich zum Beginn der rot-roten Koalition so viele Stasi-Leute in der Linkspartei auftauchten. Vergleichbare Erscheinungen gab es zu diesem Zeitpunkt in den anderen ostdeutschen Ländern nicht mehr. Und so stand plötzlich der naheliegende Verdacht im Raum, dass die bis dahin konsensuale Politik des Brandenburger Weges die eigentlich notwendige Aufarbeitung der SED-Vergangenheit eher behindert hatte. Und weil die unterlassene Aufarbeitung zu einer Belastung für die Zukunft des Landes zu werden drohte, fiel die Idee einer Enquete-Kommission, die sich mit den Folgen der Nachwendepolitik in Brandenburg beschäftigen sollte, auf so fruchtbaren Boden. „Die Angst vorm Neuanfang – Ein Kommentar im Deutschlandradio Kultur“ weiterlesen

Hubertus Knabe: Stolpe sollte „lieber schweigen oder sich in Demut üben“.

Ludwig weist Vorwürfe von Platzeck zurück

Manfred Stolpe

Potsdam (dapd). Die Debatte um den Umgang mit der Stasi-Vergangenheit in Brandenburg sorgt weiter für heftige Diskussionen. Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) sagte, er habe in den 1990er Jahren nicht gedacht, dass sich die Stasi als Synonym für die DDR verfestigen würde. Zugleich kritisierte er die Arbeit der Enquetekommission des Landtags zur Aufarbeitung der Nachwendezeit. CDU-Fraktionschefin Saskia Ludwig wies Vorwürfe von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) zurück, wonach es der Opposition in der Kommission um Abrechnung gehe. „Hubertus Knabe: Stolpe sollte „lieber schweigen oder sich in Demut üben“.“ weiterlesen

Der Tag der Enquete-Kommission – Brandenburg am Scheideweg?

Potsdam (dapd-lbg). In Brandenburg hat es aus Expertensicht nach der Wende erhebliche Defizite bei der Stasi-Überprüfung von Regierung und Parlament gegeben. Zu diesem Ergebnis kommen die beiden Fachleute Gisela Rüdiger und Hanns-Christian Catenhusen in einem Gutachten für die Enquete-Kommission des Landtags zur Aufarbeitung der Nachwendezeit.

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Das Gremium setzte sich am Freitag mit dem fast 130 Seiten umfassenden Werk auseinander. Das Papier hatte bereits vor der Sitzung der Kommission hohe Wellen geschlagen. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher hatte das Gutachten als „plattesten politischen Meinungskampf“ kritisiert. Auch Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser hatte von einer eher moralischen als wissenschaftlichen Bewertung gesprochen. „Der Tag der Enquete-Kommission – Brandenburg am Scheideweg?“ weiterlesen

Dombrowski bezweifelt echte Stasi-Überprüfung des ersten Landtags

Die Stasi-Überprüfung des ersten Nachwende-Parlaments in Brandenburg trägt nach Auffassung des CDU-Abgeordneten Dieter Dombrowski diese Bezeichnung zu Unrecht. ‚Es wäre sinnlos, das als Überprüfung einzustufen‘, sagte Dombrowski am Dienstag in Potsdam, nachdem er im Landeshauptarchiv nach eigenen Angaben Einsicht in die Unterlagen von 1992 genommen hatte.

Dieter Dombrowski (CDU)

Potsdam (dapd-lbg).SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher warf der Opposition dagegen vor, den Eindruck erzeugen zu wollen, in Brandenburg hätten DDR-Verhältnisse überdauert.

Seit Anfang der 1990er Jahre hatten die Unterlagen der damaligen Stasi-Überprüfung im Keller des Landtagsgebäudes gelagert. Im Zuge der neuerlichen Stasi-Debatte wurden sie von Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) dem Landeshauptarchiv übergeben. Dombrowski erklärte, die Enquete-Kommission des Landtags zur Aufarbeitung der ersten Nachwendejahre habe vor einigen Monaten die Einsicht beantragt, was auch gewährt worden sei. „Dombrowski bezweifelt echte Stasi-Überprüfung des ersten Landtags“ weiterlesen

Protestaktion: „Erste Chance für Opfer, statt zweiter Chance für Täter!“

Die Bürgerinitiative Politik für die Mitte ruft zur  Protestaktion auf: „Erste Chance für Opfer, statt zweiter Chance für Täter!“ am Freitag, 24.Juni 2011, 09 Uhr, im Vorfeld der Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“.

Beginn : Freitag, 24.Juni 2011, 9.00 Uhr,

Ort: Landtag Brandenburg, Am Havelblick, 14473 Potsdam

„Eine Verklärung der SED-Diktatur wird es mit dieser Koalition nicht geben. Der offene und kritische Umgang mit früheren Fehlern ist ebenso notwendig wie die Übernahme von Verantwortung für verursachtes Unrecht in Missachtung von Freiheit und Demokratie. Wir werden die Lehren der Geschichte umfassend beherzigen und weitergeben. Unser Respekt und unsere Zuwendung gelten den Opfern der Diktatur, das Andenken an erlittene Repressalien werden wir wach halten.“  (Koalitionsvertrag zwischen SPD Brandenburg und Die Linke Brandenburg  für die 5. Wahlperiode des Brandenburger Landtages) „Protestaktion: „Erste Chance für Opfer, statt zweiter Chance für Täter!““ weiterlesen

Hilpert bleibt in Haft – Die PNN berichten

Anwälte des Betreibers des Resort Schwielowsee nehmen Antrag auf Haftprüfung zurück.

Potsdam  – Die Beweise sind offenbar erdrückend. Der unter  Betrugsverdachts stehende  Betreiber des Resorts Schwielowsee, Axel Hilpert, bleibt vorerst in Untersuchungshaft. „Nach Erörterung der Rechtslage hat der Beschuldigte seinen Antrag auf Haftprüfung zurückgezogen“, sagte ein Sprecher des Potsdamer Amtgerichts gegenüber pnn.de. Bei dem Termin wurde vom Gericht bewertet, ob die vorliegenden Fakten für eine Fortsetzung der Untersuchungshaft Hilperts ausreichen. Hilperts Anwalt war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. „Hilpert bleibt in Haft – Die PNN berichten“ weiterlesen