Kantige Köpfe nach vorn. Meinung ist gefragt.

Robert Bachmann – Politik für die Mitte

 Opposition heißt angreifen, nicht kuscheln.

Was ist los im Lande Brandenburg? Was ist los mit der Opposition? Immer mehr Zerwürfnisse treten derzeit an den Tag. Angefangen mit der Entmachtung Saskia Ludwigs, über den Ausstieg Sabine Niels´aus der Fraktion der Grünen im Landtag, bis zum derzeitigen Eklat in der FDP über die Landtagsabgeordnete Linda Teuteberg.

Eines ist allen drei Geschehnissen gemein. Eigenständig denkende Abgeordnete, die sich in Führungspositionen in Fraktion und Partei befinden oder befanden, sollen in der Zukunft in der Politik keine Rolle mehr spielen. Die Intention der Parteioberen scheint klar. Es geht um eine mögliche Regierungsbeteiligung unter einem sogenannten Sozialdemokraten Platzeck. Da passen bestimmte Positionen nicht mehr ins Bild. Sabine Niels hat sich selbst entfernt, die beiden anderen Protagonistinnen wurden bzw. werden derzeit demontiert.

Linda Teuteberg ließ sich noch dazu verleiten zum Potsdamer MauerVerLauf, sogar in trauter Gemeinsamkeit mit dem Ministerpräsidenten aufzutreten. Die Demonstranten gegen Rot-Rot in Brandenburg, mit denen sie zuvor noch regelmäßig auftrat, ignorierte sie auf dieser Veranstaltung. Erste Erscheinungen von Machthörigkeit. Dagegen Niels und Ludwig, die ihre Standpunkte immer vertraten.

Festzustellen ist nur, dass CDU, Bündnisgrüne und FDP nach über 30-monatiger hoch zu schätzender Oppositionsarbeit, plötzlich die Richtung wechseln. Das ist wenig glaubhaft und auch wohl kaum von Erfolg gekrönt. Fraglich ist dabei auch, welche Meinung denn nun die ehrliche Meinung dieser Parteien ist. Was kann man ihnen abnehmen? Wofür stehen sie? War die Auseinandersetzung mit der problematischen Situation Brandenburgs bzgl. der Vergangenheitsaufarbeitung nur eine Episode? Gilt es jetzt, ohne Wenn und Aber an die Macht zu kommen?

Die Opposition sollte sich besinnen. An der Macht ist eine Regierung aus SPD , ehemaliger SED und Stasi-Leuten. Opposition heißt angreifen, nicht kuscheln.

Sich jetzt zu zerlegen, stärkt die Position Platzecks. Und zwei Parteien prophezeie ich hier schon, sollten sie diese Politik fortsetzen, der Einzug in den nächsten Landtag ist mehr als ungewiss.

Weichgespülte Partei-Vordere sind kein Ansatz für eine Oppositions-Politik im Land Brandenburg.

Kantige Köpfe nach vorn. Meinung ist gefragt. Keine Beyers und Schieracks, die  nur Beliebigkeit darstellen.

Robert Bachmann

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s