Platzeck und Wowereit lassen BER-Sitzung sausen

Das Desaster um den Hauptstadtflughafen BER wurde zum parteipolitischen Zankapfel und gipfelte vorerst in einem Eklat im Bundestag: Die verantwortlichen Landesfürsten Klaus Wowereit und Matthias Platzeck blieben einer Sondersitzung zum Thema fern, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer konnte sich nicht zur Sache äußern.

Heute waren sie nicht in Sachen Flughafen unterwegs Quelle: dpa

Berlin /Potsdam (dpa, AFP, dapd) Es war eine Sondersitzung des wichtigen Haushaltsausschusses im deutschen Parlament über das Debakel in Schönefeld. Auf Betreiben der schwarz-gelben Koalition wurde sie nach nur etwa einer Stunde abgebrochen. Vertreter von Union und FDP empörten sich ausgiebig darüber, dass die SPD-Regierungschefs von Berlin und Brandenburg nicht erschienen waren, obwohl der Flughafen das Prestigeprojekt beider Bundesländer ist.

Der FDP-Haushälter Jürgen Koppelin sagte, aus Sicht seiner Partei sei Platzeck der falsche Mann für den Vorsitz des BER-Aufsichtsrats. Die Flughafengesellschaft brauche externe Fachleute.

Haushaltspolitiker von SPD, Grünen und Linken versuchten darauf den Spieß umzudrehen: Schwarz-Gelb hätte verhindert, dass sich Ramsauer – der CSU-Minister war anwesend – nicht über seine Rolle beim Flughafen-Debakel äußern musste. Der war nämlich durch Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel in die Schlagzeilen geraten.

Gabriel hatte Ramsauer unterstellt, Informationen über die erneute Verschiebung der Flughafen-Eröffnung verschwiegen zu haben, so dass Wowereit und Platzeck ins offene Messer laufen mussten. Ramsauer erklärte dazu, Gabriel koche ein „parteipolitisches Süppchen“.

„Ich weise die Unterstellung, ich hätte irgendetwas früher gewusst, wirklich in aller Deutlichkeit zurück“, sagte der Verkehrsminister vor der Sondersitzung in Berlin. Er habe erst am Abend des 6. Januar von der erneuten Terminabsage erfahren. Außerdem habe er in Interviews schon seit Anfang Dezember betont, dass der Termin gefährdet sei, erklärte Ramsauer.

Gabriel hatte Ramsauer unterstellt, Informationen über die erneute Verschiebung der Flughafen-Eröffnung verschwiegen zu haben, so dass Wowereit und Platzeck ins offene Messer laufen mussten. Ramsauer erklärte dazu, Gabriel koche ein „parteipolitisches Süppchen“.

„Ich weise die Unterstellung, ich hätte irgendetwas früher gewusst, wirklich in aller Deutlichkeit zurück“, sagte der Verkehrsminister vor der Sondersitzung in Berlin. Er habe erst am Abend des 6. Januar von der erneuten Terminabsage erfahren. Außerdem habe er in Interviews schon seit Anfang Dezember betont, dass der Termin gefährdet sei, erklärte Ramsauer.

Der Bund ist wie die SPD-geführten Länder Berlin und Brandenburg an der Flughafengesellschaft beteiligt. Nach der erneuten Verschiebung des Eröffnungstermins standen vor allem Wowereit und Platzeck in der Kritik. Platzeck will in der Aufsichtsratssitzung am Mittwoch nun den Vorsitz des Gremiums von Wowereit übernehmen.

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Ein Kommentar zu „Platzeck und Wowereit lassen BER-Sitzung sausen

  1. Der Bund muss sich auch die Frage stellen lassen, warum er bisher dieses Projekt kommentarlos weiterlaufen ließ und erst in letzter Zeit die Zügel etwas anzieht und die Verantwortung am liebsten ganz auf die beiden beteiligten Länder abschieben möchte.

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