Mächtig daneben!

Die Abgeordnete Margitta Mächtig (Die Linke) wartet heute mit einem abstrusen Statement auf ihrer Homepage auf. Wir möchten Ihnen diese Zeilen nicht vorenthalten, da Frau Mächtig ja auch als Nachfolgerin Volkmar Schöneburgs im Gespräch ist.

„Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren!“

Margitta Mächtig
Margitta Mächtig Quelle: abgeordnetenwatch.de

„Wer sich die Zeit genommen  hat und Volkmars Arbeit in den vergangenen Jahren verfolgte, weiß dass  seine Geradlinigkeit und sein politischer Ansatz der Resozialisierung  von Straftätern als wichtigstes Mittel der Vermeidung weiterer Opfer  einer Reihe von Juristen in seinem Umfeld ein Dorn im Auge war und ist. Er wurde in seinem Ministerium damals u.a. mit den Worten begrüßt – und  das von einer  Abteilungsleiterin- dass er nicht willkommen ist. Er hat  dies toleriert. Ich hätte Loyalität eingefordert oder persönliche  Konsequenzen. Aber nein, sein Glaube daran, dass jede/jeder eine Chance  verdient galt immer auch seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Dann häufen sich die Iloyalitäten derartig, dass er eine Versetzung für  zwingend hält und sie auch durchsetzt. Und nun beginnt etwas, was dem  aufmerksammen Beobachter nicht entgehen konnte. Informationen aus einer  JVA -bezeichnender Weise der JVA, in der wenige Monate zuvor bereits ein  schwerer Fehler begangen wurde -Mader dringen an die Presse, darunter  auch Informationen, die der Vertraulichkeit unterliegen. Aber statt den  JVA-Leiter disziplinarisch zur Verantwortung zu ziehen, bemühte sich der  Minister um Verständigung. Und genau in dieser JVA kann ein Häftling,  der die Nummern, die er anruft der Anstaltsleitung melden muss, den  Minister anrufen. Dass er nicht ran gegangen ist, dass er nicht reagiert  hat, spielt alles keine Rolle. Ein loyaler Anstaltsleiter hätte diese  Nummer gesperrt, oder zumindest das Gespräch mit dem Minister gesucht um  darüber zu reden, wie man damit umgehen will, soll. Aber nein,  stattdessen pflegen Mitarbeiter dieser JVA engste Verbindungen zur  Presse, ja fast eine Standleitung, wenn man die zeitliche Abfolge  mancher Handlungen und Nachrichten wahrnimmt. Und nein, Volkmar hat sich auch nicht gegen die Verlegung des Gefangenen  gestemmt, sondern gegen die überfallartige Verlegung. Eine normalen  Verlegung stand auch der Minister nicht entgegen. Aber es war doch klar, hätte er – entgegen seiner Überzeugung – diese  überfallartige Verlegung befürwortet, waren doch die Nachrichten auch  klar „Minister verhindert nicht unverhältnissmächtige Verlegung eines  Gefangenen“ interveniert er, dann die Nachrichten, die wir lesen  konnten. Kein Wort darüber dass die Doppelbelegung der Zelle auch durch alle  vorangegangenen Minister (CDU) geduldet wurde. Nein Leute, sagt was Ihr wollt, hier haben Leute eine Chance gewittert,  ihn in die Enge zutreiben und zum Rückzug zu zwingen. Übrigens auch,  weil sie seine Aufrichtigkeit kennen und wussten, diese von Halb- und  Unwahrheiten gespickten Nachrichten seit Tagen wird er dem Amt nicht  zumuten. Was mich wirklich erschrickt und fast hilflos macht, ist dass  Zusammenspiel von Presse und Kräften aus der Justiz, die lieber einen  Minister über die Klinge springen lassen, als sich der inhaltlichen  Auseinandersetzung mit ihm zu stellen. Aber dafür waren und sind sie zu  kleingeistig. Diese Justiz braucht dringend eine Reform!!!“

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