Zu viel Rot im Lustgarten

von Anke Schmidt

Unverständlich, unnötig, unangemessen, unanständig.

Anke Schmidt - Politik für die Mitte
Anke Schmidt – Politik für die Mitte

Alle Jahre wieder feiern sich im Potsdamer Lustgarten die alten SED-Genossen, darunter auch  ehemalige Stasi-Mitarbeiter offizieller und inoffizieller Art, sowie deren heutige Anhänger. Soweit – so schlimm.Dass sich aber vermeintliche politische Gegner hinzugesellen, verwundert doch sehr. Insbesondere dann, wenn es der Oberbürgermeister der Stadt ist. Man mag einige gemeinsame öffentliche Auftritte von Jakobs mit Scharfenberg verstehen. Zum Beispiel dann, wenn gemeinsam für Obdachlose gegrillt wird.

Da will sich der SPD-OB natürlich nicht vom Linken-Vorsitzenden die Butter vom Brot nehmen lassen. Warum er nun aber das Fest der Linken besucht, ist absolut unverständlich, unnötig, unangemessen, unanständig.

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Ziel verfehlt

Alwin Ziel (SPD), erster Innenminister Brandenburgs, verteidigt doch allen Ernstes die noch heutige hohe Zahl Stasi-belasteter Polizeibeamter mit den Worten: „Aber wir konnten nicht alle Menschen austauschen. Dann hätte man auch
die gesamte DDR-Bevölkerung austauschen müssen.“

Anke Schmidt
Anke Schmidt

Dass Anfang der 90’er Jahre vieles drunter und drüber ging, kann man sich lebhaft vorstellen. Und dass somit auch Fehlentscheidungen getroffen wurden, dürfte jedem klar sein. Dass nicht in genügendem Maße geprüft wurde, erfährt jeder, der mit den damaligen Kommissionsmitgliedern spricht.
Soweit, so schlimm.
Aber all diese Vorgänge mit einer solchen plumpen – nun ja – Argumentation zu verteidigen, ist so erschreckend wie bezeichnend für den Umgang der SPD mit dem Unrechtsstaat DDR.
Ich weiß nicht, was sich der Ex-Republikflüchtling Ziel damals und der  Ex-Bürgerrechtler Platzeck heute dachten und denken, wenn sie in aller Selbstverständlichkeit auf den Herzen der Menschen und insbesondere der Opfer der DDR-Diktatur herumtrampeln.
Ich weiß nur, dass Ziel, Platzeck & Co. ausgetauscht werden müssen!

Anke Schmidt- Politik für die Mitte

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Anke Schmidt neu
Anke Schmidt

Platzecks heutige Regierungserklärung war eine Farce. Ein Sammelsurium aus Erkenntnissen, die jeder Bürger dieses Landes auch schon zuvor hatte. Keinerlei Worte zu politischer Verantwortung, keinerlei Worte zum eigenen Versagen. Eine Rede von Beliebigkeit und Allgemeinplätzen. Platzeck hat den Ernst der Lage nicht erkannt, lässt sich auch noch von SPD-Fraktionschef Holzschuher speichelleckend in den Himmel loben. Ein durchsichtiges und widerliches Spiel.

Ehrlichkeit, Klarheit und Transparenz sind die markigen Worte des Ministerpräsidenten. Diese Tugenden möchte er nun walten lassen, hat es Jahre zuvor aber wohl versäumt, derartige zu pflegen, obgleich er sie immer wieder versprach. „Der Schwanz wedelt mit dem Hund“ weiterlesen