Platzeck will Verbesserungen für Stasi-Opfer – Die PNN berichten

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck prüft die Vorschläge der Diktaturbeauftragten Ulrike Poppe zur Verbesserung der Bedingungen für SED-Opfer.

Platzeck

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) lässt Verbesserungen für Stasi-Opfer im Land vorbereiten. „Wir wollen alles tun, um Opfer, die bis heute an den Folgen der Diktatur leiden, besser zu betreuen“, sagte Platzeck, der am Montag nach seinem Tirol-Urlaub seine Amtsgeschäfte wieder aufnahm, im Gespräch mit den PNN. Mit Blick auf die aktuellen Debatten um Versäumnisse der Nachwende-Ära verwies Platzeck darauf, dass Brandenburg bereits mit der Einsetzung einer Diktaturbeauftragten und der wieder aufgenommen Stasi-Überprüfung des Parlamentes „Schlussfolgerungen gezogen hat, um Fehler der Vergangenheit zu revidieren. „Platzeck will Verbesserungen für Stasi-Opfer – Die PNN berichten“ weiterlesen

Der Brief von Christian Booß an Matthias Platzeck – Eine Abrechnung mit dem Ministerpräsidenten

Christian Booß

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Matthias Platzeck,

wie bekannt ist, habe ich im Frühjahr 2010 mit anderen für die Opposition im Brandenburgischen Landtag den Antrag zur Einsetzung Enquetekommission formuliert. Erschrocken bin ich über deren gegenwärtigen Zustand und meine eigenen Rechercheerfahrungen als Experte.

Unser Ziel war es, durch eine kritische Rückschau, Brandenburg endlich von der ‚kleinen DDR’ abzunabeln. Damit sollten neuen Perspektiven für das Land im 21. Jahrhundert eröffnet werden. Im Sinn hatten die meisten sicher so etwas wie eine neue Bürgerlichkeit, aber weder im Sinne eines elitären Bewusstsein, das die Mehrheit ausschließt noch im Sinne eines Rückfalls in die Zeiten des gutsherrlichen Paternalismus.

Ein Modernisierungsschub für ein Land war angepeilt, das ja in Verbindung mit der Metropole Berlin zentral im neuen Europa liegt. „Der Brief von Christian Booß an Matthias Platzeck – Eine Abrechnung mit dem Ministerpräsidenten“ weiterlesen

Recherchen für Enquetekommission schwierig

Christian Booß

Potsdam (DPA) Mehr Engagement zur Geschichtsbewältigung in Brandenburg hat der Journalist und Historiker Christian Booß gefordert. Für die Enquetekommission des Landtages ist er mit einer Expertise zum Thema Landwirtschaft in der DDR sowie einem Vortrag zur Überprüfung von Rechtsanwälten in Brandenburg beauftragt. Doch der Fachmann kommt nach eigenen Angaben nicht voran: Seit Monaten wartet er auf Informationen aus Landesinstitutionen. Zudem fehlten Quellen und Sekundärliteratur. In einem Offenen Brief an Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) beklagte Booß nun unter anderem den Umgang mit Fachleuten, die der Enquetekommission zuarbeiten. Die Regierung würde sich vor unangenehmen Fragen abschotten, was den Ruf nach außen ruiniere, schreibt er. „Recherchen für Enquetekommission schwierig“ weiterlesen

„Brandenburg fiel aus dem Rahmen“ – Die PNN berichten

Es war die erste Veranstaltung dieser Art – und Aufarbeitung mal ganz öffentlich: Über merkwürdig viele Spitzel in der Polizei und das Gespenst Stasi

Potsdam – Der Kirchenmann Leopold Esselbach fühlte sich 1990 schlicht überfordert von dem, was Brandenburgs Landesregierung noch immer ein ordentliches Verfahren zur Stasi-Überprüfung nennt. Esselbach, damals Generalsuperintendent, saß kurz nach der Wiedervereinigung in der Bischofskonferenz, die die DDR-Volkspolizisten auf Stasi-Mitarbeit überprüfte. Doch was Esselbach und andere am Mittwochabend im Saal des Landesverfassungsgerichtes in Potsdam von damals erzählten, klang keineswegs nach systematischer Arbeit. „„Brandenburg fiel aus dem Rahmen“ – Die PNN berichten“ weiterlesen

„Die Polizei, die Stasi und die DDR-Vergangenheit“

 

Eine Veranstaltung der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern des Landes Brandenburg.

Beginn: 18.05.2011 19.00 Uhr

Ende: 21:00 Uhr

Wer darf in Brandenburg Polizist sein?

Welche Kriterien spielten 1990/1991 bei Beurteilung der Vergangenheit der Polizisten eine Rolle?

Wie waren damals die Entscheidungswege?

Wie ist es möglich, dass 20 Jahre nach der friedlichen Revolution immer wieder neue Stasi-Fälle in der Polizei auftauchen und wie sollen die heute Verantwortlichen mit diesen umgehen, damit das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen nicht beschädigt wird?

Diesen Fragen wollen wir während der Veranstaltung gemeinsam mit Zeitzeugen, Wissenschaftlern, und Politikern nachgehen und Perspektiven aufzeichnen, die Transparenz im Umgang mit diesem schwierigen Thema ermöglicht.
Zeitzeugen und Experten werden sich zum einen mit der Frage beschäftigen, wie die Überprüfungs- und Einstellungsverfahren in der Polizei Brandenburg in den 90er Jahren durchgeführt und welche Maßstäbe dabei angelegt wurden. In einem zweiten Teil geht es um aktuelle Herausforderungen an den Umgang mit Stasi-Vergangenheiten in der Polizei. Neben Poppe und Woidke nehmen an der Debatte u.a. das ehemalige Mitglied der sogenannten „Bischofskonferenz“, Leopold Esselbach, der Vorsitzende des Beirats der Stasi-Unterlagen-Behörde, Prof. Dr. Richard Schröder, der Historiker Christian Booß und die Vorsitzende des brandenburgischen Polizei-Hauptpersonalrats, Petra Schäuble, teil.

Ort:      Verfassungsgericht des Landes Brandenburg
           Sitzungssaal
           Jägerallee 9-12 (Justizzentrum)
           14469 Potsdam