Der Haasenburgskandal – Eine Bestandsaufnahme

von Grit Poppe

Grit Poppe
Grit Poppe

Kritik an den Zuständen in den Heimen der Haasenburg GmbH in Jessern, Müncheberg und Neuendorf, in denen Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 16 Jahren, die als schwierig gelten, weggesperrt werden, hat es schon seit Jahren gegeben.

Betroffene Jugendliche stellten Strafanzeige, Mitarbeiter und eine Rechtsanwältin beschwerten sich beim Landesjugendamt, das diese Einrichtungen kontrollieren soll.

Es ging um körperliche und seelische Gewalt, um drastische Zwangsmaßnahmen gegen Kinder und Jugendliche, die nicht das taten, was die Erzieher wollten, um Strafsport und brutalen Drill, getarnt als „Anti-Aggressionsmaßnahmen“. „Der Haasenburgskandal – Eine Bestandsaufnahme“ weiterlesen

„Die Linke bleibt eine Gefahr für unsere Demokratie“

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe formuliert in einem Gastbeitrag für das Hamburger Abendblatt den Standpunkt der CDU: „Wir stehen klar zu einer weiteren Beobachtung der Linken und ihrer Politiker durch den Verfassungsschutz.“ Gröhe betonte, dass unsere wehrhafte Demokratie darf weder auf dem rechten noch auf dem linken Auge blind sein dürfe. „Sie muss wachsam gegenüber allen Gegnern unserer freiheitlichen Grundordnung bleiben“, so der CDU-Generalsekretär.

von Hermann Gröhe

Gröhe: "Die Linke macht gemeinsame Sache mit den Linksautonomen"

Führende Vertreter der Linken beklagen, dass sie vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dabei kommt dieser nur seinem gesetzlichen Auftrag nach. Die Rechtmäßigkeit der Beobachtung wurde vom Bundesverwaltungsgericht mehrfach bestätigt. Denn in der Linkspartei sammeln sich Kräfte, die einen radikalen Systemwechsel wollen. Diesem Treiben darf unser Staat nicht wehrlos zuschauen. Auch Abgeordnete können beobachtet werden. Demokratische Wahlen verbürgen noch lange nicht die demokratische Gesinnung der Gewählten. Das sollten wir in Deutschland gelernt haben. „„Die Linke bleibt eine Gefahr für unsere Demokratie““ weiterlesen

Scharfenberg unter Druck

die Märkische Allgemeine berichtet

CDU und FDP: Verharmlosung von Gewalt

Hans-Jürgen Scharfenberg

Hans-Jürgen Scharfenberg steht wegen seiner Äußerungen zu einer Hausbesetzerdemonstration weiter in der Kritik. Nach der SPD werfen nun auch CDU und FDP dem Vorsitzenden der Linken-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vor, die gewalttätigen Vorfälle, bei denen zwei Polizisten verletzt wurden, zu verharmlosen.

Scharfenberg hatte am Freitag erklärt, man dürfe das Vorgehen der Hausbesetzerszene „nicht kriminalisieren“ sondern als „produktiven Beitrag“ zur Lösung der Probleme auf dem angespannten Wohnungsmarkt betrachten. Katharina Reiche, die Kreisvorsitzende der CDU Potsdam, nannte Scharfenbergs Äußerungen „eine nicht hinnehmbare Position“. „Scharfenberg unter Druck“ weiterlesen

Links vor Rechts?

NPD und DIE LINKE verbieten

Robert Bachmann

Die NPD hat in Brandenburg, Neuruppin, ihren Bundesparteitag abgehalten. Ich bin entsetzt, dass dieses möglich ist. Zu Recht. Eine Partei, die mit ausländerfeindlichen Ressentiments unterwegs ist und in deren Namen Straftaten begangen werden, hat auf dem Boden der Demokratie nichts zu suchen. In Neuruppin durfte diese Partei nun am letzten Wochenende tagen, nachdem viele andere Städte und auch Gerichte vorherige Anmeldungen eines solchen Parteitages unterbinden konnten.

Ich verstehe die Verantwortlichen der Städte und Gemeinden und ich kann auch die Entscheidungen der Gerichte nachvollziehen. Sie haben meine Sympathie. Jedoch müssen Politik und Judikative sich irgendwann durchringen, diese Partei zu verbieten. Eine demokratisch legitimierte Partei wird immer das Ansinnen stellen, einen Bundesparteitag durchführen zu dürfen. Sie hat ein Recht darauf. „Links vor Rechts?“ weiterlesen

Rosa-Luxemburg-Konferenz: Politische Häftlinge der DDR krankenhausreif geschlagen

Vera Lengsfeld berichtet:

Die Antifa.de hat im Vorfeld der Konferenz auf ihrer Seite verkündet, sie wolle von Rosa lernen, „wie man kämpfen muss“. Das stand auch als Motto auf der Eintrittskarte für die heutige Podiumsdiskussion „Wo bitte geht’ts zum Kommunismus” mit der Linke- Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch, der RAF-Terroristin Vieth und anderen.  Ehemalige politische Häftlinge, die vor dem Konferenzort gegen die Verharmlosung der kommunistischen Verbrechen protestieren wollten, bekamen den Kampfgeist linksradikaler Aktivisten zu spüren. Sofort nach ihrem Eintreffen wurden sie gezielt und brutal von linken Schlägern angegriffen. „Rosa-Luxemburg-Konferenz: Politische Häftlinge der DDR krankenhausreif geschlagen“ weiterlesen