Der „Poet“ in der Enquete

So stellte sich Dr. Thomas Falkner, heute enttarnt als IM „Poet“, in der 11. Sitzung der Enquete-Kommission am 24. Juni 2011 vor:

Thomas Falkner. Foto: Promo

 „Ich bin tätig für DIE LINKE und Jahrgang 1957. Habe also eigentlich am meisten zu erzählen. Mein Leben begann in der DDR. Ich bin von Hause aus Journalist. Ich bin mit 18 Jahren in die SED eingetreten. Ich hatte eine Phase, wie man vermuten kann, – denn das journalistische Studium war in Leipzig bei einem hinreichend zeitgeschichtlich bekannten Institut – einer ausgesprochen engen Systemnähe. Die dann doch relativ schnell zur Desillusionierung führte, was man machen kann. Etwa Mitte der achtziger Jahre war für mich der Punkt eingetreten, nach sehr starken politischen Auseinandersetzungen um meine Dissertation, nach Erfahrung auch mit der Staatssicherheit, und zwar von der Frage her, ob man für sie arbeiten soll oder nicht, dass vieles, was man sich als junger Mensch von einem sozialistischen Staat erträumt nicht geht. Dann eine Phase in der zweiten Hälfte der 80er Jahre unter dem Eindruck von Gorbatschow und Perestroika als Rundfunkjournalist, die dann in politisches Engagement mündete: die Gründung einer Plattform innerhalb der SED im Herbst 1989. „Der „Poet“ in der Enquete“ weiterlesen

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Identität von stasibelasteten Richtern bleibt geheim

(dapd) Im Streit über die Offenlegung von Daten stasibelasteter Richter und Staatsanwälte hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) den Rücken gestärkt. Das brandenburgische Justizministerium müsse die Identität von stasibelasteten Richtern und Staatsanwälten nicht preisgeben, erklärte ein Gerichtssprecher am Donnerstag unter Verweis auf eine Entscheidung des 10. Senats (OVG 10 S33.11).

Dr. Volkmar Schöneburg
Dr. Volkmar Schöneburg

Die Richter bestätigten in zweiter Instanz die Ablehnung eines Eilantrages eines Journalisten. Dieser hatte vom Justizministerium Auskünfte zur Identität und belastenden Erkenntnissen über 13 Richter und einen Staatsanwalt verlangt, die in der DDR für die Stasi tätig waren. Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts kann jedoch eine namentliche Benennung wegen des vorrangigen Persönlichkeitsrechts der Betroffenen nicht verlangt werden. „Identität von stasibelasteten Richtern bleibt geheim“ weiterlesen