Sie marschiert wieder – Die FDJ in Potsdam

Anlässlich des 70. Jahrestages des Potsdamer Abkommens marschierten heute vier Stunden lang Mitglieder der FDJ (Freie Deutsche Jugend, Jugendorganisation der SED in der DDR ) durch die Potsdamer Innenstadt. 

(pfdm) Ziel war der „organisierte, massenhafte Widerstand gegen den Kriegskurs in diesem Land“. Es waren nur wenige Teilnehmer, jedoch war die Aufmerksamkeit der Bevölkerung sicher, zog man doch mit Fahrädern und einem vermeintlich alten Militärfahrzeug zur Beschallung durch die Stadt. Ein Hauch von DDR und ein mulmiges Gefühl kamen dabei auf.  Bei einer Brandenburger Regierung, unter Beteiligung der ehemaligen SED, muss man das wohl aushalten. Die SPD im Lande Brandenburg unterstützt mit Rot-Rot derartige Dinge. Stolpe, Platzeck und Woidke sei Dank!

 

Das Flugblatt der FDJ - Auch das hat die SPD mit ihrer Politik im Land Brandenburg zu verantworten
Das Flugblatt der FDJ – Auch das hat die SPD mit ihrer Politik im Land Brandenburg zu verantworten

 

 

 

Michael Schierack will die CDU nach vorne bringen

Er will mal sehen, was passiert. Jetzt, da er den angesehenen Beruf eingetauscht hat. Aus dem Arzt Michael Schierack wurde der Politiker, Spitzenkandidat der Brandenburger CDU. Mit einem Ziel, weit über die kommende Landtagswahl hinaus: Die Leute sollen stolz sein – endlich.

Michael Schierack mit Hund Arthos. - Foto: Frank Ossenbrink
Michael Schierack mit Hund Arthos. – Foto: Frank Ossenbrink

Nun erst mal in den Jungrinderstall. „In dem Alter werden sie besamt“, sagt Markus Herrmann ganz leidenschaftslos über seine braunweißen Milchkühe. Bleibt der Eingriff ohne Wirkung, muss Edgar ran, der junge Bulle. Markus Herrmann ist Tierwirt in der Agrargenossenschaft Branitz/Kahren in der Nähe von Cottbus, ein großer und stämmiger junger Mann mit blauen Augen und einem freundlichen Gesicht. Michael Schierack, der Spitzenkandidat der Brandenburger CDU für die Landtagswahl am 14. September, lehnt am Gitter des Stalls und hört zu. Da schiebt sich eine nasse Nase durch das Gitter, stupst den CDU-Mann sanft am Bein und hinterlässt eine Rotzspur auf dessen eleganter brauner Anzughose.

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Grüne wollen Stasi-Überprüfung von Führungskräften

Die Linke lehnt regelmäßige Überprüfungen mit dem Grund des Generalverdachts ab. Da muss man kein Schelm sein, um Böses zu denken.

Enquetekommission Brandenburger Landtag. Die Enquete-Kommission empfiehlt Härtefall-Fonds. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv (Quelle: dpa)
Enquetekommission Brandenburger Landtag. Die Enquete-Kommission empfiehlt Härtefall-Fonds. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv (Quelle: dpa)

(dpa/pfdm) Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hat sich am Freitag einstimmig für die Einrichtung eines Härtefallfonds zur Entschädigung von politisch Verfolgten ausgesprochen. Damit soll Opfern geholfen werden, die nicht unter die bisherigen Entschädigungsregelungen fallen. Dies ist etwa der Fall, wenn die Haft kürzer als ein halbes Jahr dauerte. Außerdem solle die Landesregierung sich dafür einsetzen, dass die Regelungen zur Rehabilitierung möglichst zugunsten der Opfer ausgelegt würden, berichtete die Ausschuss-Vorsitzende Susanne Melior (SPD). „Grüne wollen Stasi-Überprüfung von Führungskräften“ weiterlesen

CDU lehnt Sonderrolle für Platzeck ab

Eine Extrawurst für Matthias Platzeck? Der frühere Ministerpräsident hat noch immer viele Verpflichtungen. Im Nachtragshaushalt, der demnächst beschlossen werden soll, sind etliche Landesmittel aufgeführt für „nach wirkende Aufgaben“, wie es heißt. Die CDU findet das gar nicht gut.

Eigener Etat für Ex-Ministerpräsident?
Eigener Etat für Ex-Ministerpräsident?

Matthias Platzeck (SPD) ist zwar nicht mehr Ministerpräsident Brandenburgs – aber aus seiner gut elfjährigen Amtszeit sind immer noch Aufgaben übrig geblieben: Mitgliedschaften in Gremien und auch Repräsentationaufgaben.

Täglich bekommt Platzeck viel Post, viele Einladungen, Termine müssen koordiniert werden. Darum beantragen SPD und Linke im Landtags-Haushaltsaussschuss für Platzeck unter anderem eine Sachbearbeiterstelle, und auch mit dem Fahrdienst des Landes soll Platzeck 18 Monate lang unterwegs sein dürfen – um die Restverpflichtungen als Regierungschef zu erfüllen.

Der Aussteiger – Lex Platzeck?

Platzeck soll als Ex-Ministerpräsident Mitarbeiter erhalten

Der Aussteiger  © picture alliance / ZB/dpa-Zentralbild
Der Aussteiger © picture alliance / ZB/dpa-Zentralbild

(dpa) Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) soll künftig einen eigenen Mitarbeiter für Aufgaben erhalten, die aufgrund seines früheren Amts als Regierungschef anfallen. Eine entsprechende Regelung sei in Arbeit, sagte Regierungssprecher Thomas Braune am Dienstag in Potsdam. Zuvor hatten die «Potsdamer Neuesten Nachrichten» (Dienstag) darüber berichtet. Die Neuregelung soll auf höchstens 18 Monate begrenzt werden. „Der Aussteiger – Lex Platzeck?“ weiterlesen

Woidke ist neuer Chef der brandenburgischen SPD

Regierungschef in spe: Rot-Rot hat Land voran gebracht

 

Dietmar Woidke (Quelle: dpa)
Dietmar Woidke (Quelle: dpa)

(dpa) Dietmar Woidke ist neuer Vorsitzender der brandenburgischen SPD. Auf einem Sonderparteitag in Potsdam erhielt der 51 Jahre alte Innenminister des Landes am Montagabend 115 Stimmen, 5 Delegierte votierten gegen ihn. Das entspricht einer Zustimmung von 95,8 Prozent. Woidke war einziger Kandidat und ist Nachfolger von Matthias Platzeck, der das Amt zuvor aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben hatte.

Von Platzeck wird Woidke voraussichtlich an diesem Mittwoch auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. An seiner Wahl im Landtag gibt es wegen der Koalitionsmehrheit von SPD und Linker keinen Zweifel. SPD-Generalsekretär Klaus Ness sprach angesichts des Wachwechsels an der Spitze von einem historischen Parteitag. Platzeck habe die SPD 13 Jahre lang hervorragend geführt. „Woidke ist neuer Chef der brandenburgischen SPD“ weiterlesen

Wie die Zukunft von Ministerpräsident Platzeck aussehen könnte

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck kehrt aus dem Urlaub zurück. Dann will er entscheiden, ob er als Regierungschef und BER-Aufsichtsratschef weitermacht. Was ist wahrscheinlich, was nicht?

 Von Gudrun Mallwitz

Nach überstandener Krankheit: Matthias Platzeck will erst nach dem Sommerurlaub entscheiden, wie und ob es weitergeht
Nach überstandener Krankheit: Matthias Platzeck will erst nach dem Sommerurlaub entscheiden, wie und ob es weitergeht

Vor einem Monat hat der brandenburgische Ministerpräsident einen Schlaganfall erlitten. Danach nahm er sich erstmals nach Jahren eine längere Auszeit. Wie es ihm inzwischen geht, weiß angeblich keiner. Weder in der Staatskanzlei in Potsdam noch beim Landesverband der SPD lässt sich etwas erfragen. „Wir gehen davon aus, dass er kommenden Montag aus dem dreiwöchigen Urlaub zurückkommt“, heißt es nur. Dass Matthias Platzeck zurückkommt, ist tatsächlich so gut wie sicher. Die Frage ist nur: für wie lange?

Schulunterricht zu DDR-Geschichte in Brandenburg nicht ausreichend

Schwere Versäumnisse

schulePotsdam (dpa) Beim Umgang mit der DDR-Vergangenheit hat es an Brandenburgs Schulen aus Expertensicht schwere Versäumnisse gegeben.In manchen Lehrerkollegien habe es anfangs eine regelrechte „Blockade” gegen neues, demokratisch aufgeklärtes Personal gegeben, sagte die erste Bildungsministerin des Landes, Marianne Birthler, am Freitag in der Enquetekommission des Landtags zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Auch andere Zeitzeugen wie der ehemalige Kreisschulrat Werner Weiß kritisierten eine mangelnde Reformierung des Schulwesens: Ein Großteil der DDR-Lehrerschaft sei linientreu gewesen – und nach der Wende sei manch überzeugter SED-Genosse im Amt geblieben: „Auch wenn jeder wusste: der sollte besser nicht bleiben.“ Viele Lehrer hätten „regelrecht unter der Wende gelitten“ und seien völlig unwillig gewesen, in der neuen Demokratie etwas dazuzulernen, berichte Weiß. Dementsprechend wenig hätten deren Schüler dann über die DDR-Diktatur gelernt. „Schulunterricht zu DDR-Geschichte in Brandenburg nicht ausreichend“ weiterlesen

Aufklärung der Liebknecht-Luxemburg-Affäre 1988, jetzt!

Im Januar 1988 wurden Ralf Hirsch, Freya Klier, Stephan Krawczyk, Vera Lengsfeld und Wolfgang Templin vom MfS verhaftet und wenig später in den Westen abgeschoben. Jetzt, 25 Jahre später, fordern sie in folgender Erklärung endlich Aufklärung über die damalige Affäre. Gregor Gysi und der Ex-Ministerpräsident von Brandenburg Manfred Stolpe wirkten damals an der Abschiebung mit.

Bärbel Bohley  1945-2010. Die Unterzeichner wollen ihr Vermächtnis erfüllen.
Bärbel Bohley 1945-2010. Die Unterzeichner wollen ihr Vermächtnis erfüllen.

 Im Jahr 1988 beschlossen Aktivisten der Unabhängigen Friedens-, und Umweltbewegung der DDR erstmals, mit eigenen Plakaten an der von der SED organisierten Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am 17. Januar teilzunehmen. Sie wollten damit demonstrieren, dass Freiheit, gemäß des Luxemburgspruchs, immer die Freiheit der Andersdenkenden ist.
Zahlreiche Bürgerrechtler, darunter Stephan Krawczyk und Vera Lengsfeld wurden am Rande der Demonstration , im Zuge der größten Massenverhaftung seit dem Volksaufstand 1953, inhaftiert. Andere Bürgerrechtler, die sich für ihre Freilassung einsetzten, wie Freya Klier, Bärbel Bohley, Werner Fischer, Wolfgang und Lotte Templin sowie Ralf Hirsch, folgten am 25. Januar. Die Staatsicherheit der DDR, das wurde nach der Stasiaktenöffn ung 1992 klar, führte einen „Enthauptungsschlag“ gegen die Bürgerrechtsbewegung aus. Sie plante, die führenden Bürgerrechtler hinter Gitter zu bringen. Sie ging so weit, Hochverratsprozesse anzudrohen. „Aufklärung der Liebknecht-Luxemburg-Affäre 1988, jetzt!“ weiterlesen

Die alte Hexe

Margot Honecker gibt erstes TV-Interview seit mehr als 20 Jahren – Ihres Geistes Kinder regieren heute in Brandenburg unter Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD)

"Der Sturz" ist aus lizenzrechtlichen Gründen (auch für Musikteile) nicht in der ARD-Mediathek zu sehen. Das bestätigte auf Anfrage Autor Friedler.(Quelle: Radio Eins) Daher TV-Tipp: NDR, 12.04.2012, 20:15 "Der Sturz" als Wiederholung.

18 Jahre lang regierte Erich Honecker die DDR. Sein Sturz 1989 läutete den Untergang des Staates ein, der sich 40 Jahre als „das bessere Deutschland“ bezeichnete. Nazi-Opfer und Alleinherrscher, spießig und machtbewusst: Honecker war ein ideologischer Hardliner, der 1961 den Aufbau der Mauer koordinierte und dessen Regime als Unrechtsstaat für Mauertote, Schießbefehl, Stasi und Zwangsadoptionen stand.

Im Umfeld der Wende stürzte der ehemalige Vorzeige-Sozialist in die Obdachlosigkeit, sah sich auf der Flucht im eigenen Land. Krebskrank gelang es ihm, sich der Verantwortung vor einem Gericht durch die Ausreise nach Chile zu entziehen, wo er 1994 starb.

In seiner packenden Dokumentation „Der Sturz – Honeckers Ende“ untersucht Eric Friedler Honeckers letzte Tage in Deutschland und kommt bei der Analyse dieser Ereignisse zu überraschenden Erkenntnissen.

Gleichzeitig porträtiert der Film mit einer eindrucksvollen Vielzahl hochkarätiger internationaler und nationaler Zeitzeugen Aufstieg und Fall dieses widersprüchlichen deutschen Politikers. Am 25. August 2012 wäre Erich Honecker 100 Jahre alt geworden.