Sie marschiert wieder – Die FDJ in Potsdam

Anlässlich des 70. Jahrestages des Potsdamer Abkommens marschierten heute vier Stunden lang Mitglieder der FDJ (Freie Deutsche Jugend, Jugendorganisation der SED in der DDR ) durch die Potsdamer Innenstadt. 

(pfdm) Ziel war der „organisierte, massenhafte Widerstand gegen den Kriegskurs in diesem Land“. Es waren nur wenige Teilnehmer, jedoch war die Aufmerksamkeit der Bevölkerung sicher, zog man doch mit Fahrädern und einem vermeintlich alten Militärfahrzeug zur Beschallung durch die Stadt. Ein Hauch von DDR und ein mulmiges Gefühl kamen dabei auf.  Bei einer Brandenburger Regierung, unter Beteiligung der ehemaligen SED, muss man das wohl aushalten. Die SPD im Lande Brandenburg unterstützt mit Rot-Rot derartige Dinge. Stolpe, Platzeck und Woidke sei Dank!

 

Das Flugblatt der FDJ - Auch das hat die SPD mit ihrer Politik im Land Brandenburg zu verantworten
Das Flugblatt der FDJ – Auch das hat die SPD mit ihrer Politik im Land Brandenburg zu verantworten

 

 

 

Michael Schierack will die CDU nach vorne bringen

Er will mal sehen, was passiert. Jetzt, da er den angesehenen Beruf eingetauscht hat. Aus dem Arzt Michael Schierack wurde der Politiker, Spitzenkandidat der Brandenburger CDU. Mit einem Ziel, weit über die kommende Landtagswahl hinaus: Die Leute sollen stolz sein – endlich.

Michael Schierack mit Hund Arthos. - Foto: Frank Ossenbrink
Michael Schierack mit Hund Arthos. – Foto: Frank Ossenbrink

Nun erst mal in den Jungrinderstall. „In dem Alter werden sie besamt“, sagt Markus Herrmann ganz leidenschaftslos über seine braunweißen Milchkühe. Bleibt der Eingriff ohne Wirkung, muss Edgar ran, der junge Bulle. Markus Herrmann ist Tierwirt in der Agrargenossenschaft Branitz/Kahren in der Nähe von Cottbus, ein großer und stämmiger junger Mann mit blauen Augen und einem freundlichen Gesicht. Michael Schierack, der Spitzenkandidat der Brandenburger CDU für die Landtagswahl am 14. September, lehnt am Gitter des Stalls und hört zu. Da schiebt sich eine nasse Nase durch das Gitter, stupst den CDU-Mann sanft am Bein und hinterlässt eine Rotzspur auf dessen eleganter brauner Anzughose.

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Grüne wollen Stasi-Überprüfung von Führungskräften

Die Linke lehnt regelmäßige Überprüfungen mit dem Grund des Generalverdachts ab. Da muss man kein Schelm sein, um Böses zu denken.

Enquetekommission Brandenburger Landtag. Die Enquete-Kommission empfiehlt Härtefall-Fonds. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv (Quelle: dpa)
Enquetekommission Brandenburger Landtag. Die Enquete-Kommission empfiehlt Härtefall-Fonds. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv (Quelle: dpa)

(dpa/pfdm) Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hat sich am Freitag einstimmig für die Einrichtung eines Härtefallfonds zur Entschädigung von politisch Verfolgten ausgesprochen. Damit soll Opfern geholfen werden, die nicht unter die bisherigen Entschädigungsregelungen fallen. Dies ist etwa der Fall, wenn die Haft kürzer als ein halbes Jahr dauerte. Außerdem solle die Landesregierung sich dafür einsetzen, dass die Regelungen zur Rehabilitierung möglichst zugunsten der Opfer ausgelegt würden, berichtete die Ausschuss-Vorsitzende Susanne Melior (SPD). „Grüne wollen Stasi-Überprüfung von Führungskräften“ weiterlesen

CDU lehnt Sonderrolle für Platzeck ab

Eine Extrawurst für Matthias Platzeck? Der frühere Ministerpräsident hat noch immer viele Verpflichtungen. Im Nachtragshaushalt, der demnächst beschlossen werden soll, sind etliche Landesmittel aufgeführt für „nach wirkende Aufgaben“, wie es heißt. Die CDU findet das gar nicht gut.

Eigener Etat für Ex-Ministerpräsident?
Eigener Etat für Ex-Ministerpräsident?

Matthias Platzeck (SPD) ist zwar nicht mehr Ministerpräsident Brandenburgs – aber aus seiner gut elfjährigen Amtszeit sind immer noch Aufgaben übrig geblieben: Mitgliedschaften in Gremien und auch Repräsentationaufgaben.

Täglich bekommt Platzeck viel Post, viele Einladungen, Termine müssen koordiniert werden. Darum beantragen SPD und Linke im Landtags-Haushaltsaussschuss für Platzeck unter anderem eine Sachbearbeiterstelle, und auch mit dem Fahrdienst des Landes soll Platzeck 18 Monate lang unterwegs sein dürfen – um die Restverpflichtungen als Regierungschef zu erfüllen.

Der Aussteiger – Lex Platzeck?

Platzeck soll als Ex-Ministerpräsident Mitarbeiter erhalten

Der Aussteiger  © picture alliance / ZB/dpa-Zentralbild
Der Aussteiger © picture alliance / ZB/dpa-Zentralbild

(dpa) Ex-Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) soll künftig einen eigenen Mitarbeiter für Aufgaben erhalten, die aufgrund seines früheren Amts als Regierungschef anfallen. Eine entsprechende Regelung sei in Arbeit, sagte Regierungssprecher Thomas Braune am Dienstag in Potsdam. Zuvor hatten die «Potsdamer Neuesten Nachrichten» (Dienstag) darüber berichtet. Die Neuregelung soll auf höchstens 18 Monate begrenzt werden. „Der Aussteiger – Lex Platzeck?“ weiterlesen

Woidke ist neuer Chef der brandenburgischen SPD

Regierungschef in spe: Rot-Rot hat Land voran gebracht

 

Dietmar Woidke (Quelle: dpa)
Dietmar Woidke (Quelle: dpa)

(dpa) Dietmar Woidke ist neuer Vorsitzender der brandenburgischen SPD. Auf einem Sonderparteitag in Potsdam erhielt der 51 Jahre alte Innenminister des Landes am Montagabend 115 Stimmen, 5 Delegierte votierten gegen ihn. Das entspricht einer Zustimmung von 95,8 Prozent. Woidke war einziger Kandidat und ist Nachfolger von Matthias Platzeck, der das Amt zuvor aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben hatte.

Von Platzeck wird Woidke voraussichtlich an diesem Mittwoch auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. An seiner Wahl im Landtag gibt es wegen der Koalitionsmehrheit von SPD und Linker keinen Zweifel. SPD-Generalsekretär Klaus Ness sprach angesichts des Wachwechsels an der Spitze von einem historischen Parteitag. Platzeck habe die SPD 13 Jahre lang hervorragend geführt. „Woidke ist neuer Chef der brandenburgischen SPD“ weiterlesen

Wie die Zukunft von Ministerpräsident Platzeck aussehen könnte

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck kehrt aus dem Urlaub zurück. Dann will er entscheiden, ob er als Regierungschef und BER-Aufsichtsratschef weitermacht. Was ist wahrscheinlich, was nicht?

 Von Gudrun Mallwitz

Nach überstandener Krankheit: Matthias Platzeck will erst nach dem Sommerurlaub entscheiden, wie und ob es weitergeht
Nach überstandener Krankheit: Matthias Platzeck will erst nach dem Sommerurlaub entscheiden, wie und ob es weitergeht

Vor einem Monat hat der brandenburgische Ministerpräsident einen Schlaganfall erlitten. Danach nahm er sich erstmals nach Jahren eine längere Auszeit. Wie es ihm inzwischen geht, weiß angeblich keiner. Weder in der Staatskanzlei in Potsdam noch beim Landesverband der SPD lässt sich etwas erfragen. „Wir gehen davon aus, dass er kommenden Montag aus dem dreiwöchigen Urlaub zurückkommt“, heißt es nur. Dass Matthias Platzeck zurückkommt, ist tatsächlich so gut wie sicher. Die Frage ist nur: für wie lange?