Herr Platzeck, heute Abend wurde ferngesehen!

Vorwürfe gegen Potsdamer Richter

Dem Potsdamer Richter Lutz Weide wird Rechtsbeugung zu DDR-Zeiten vorgeworfen. Nach Recherchen des rbb-Politikmagazins KLARTEXT hat er damals Haftbefehle gegen ausreisewillige DDR-Bürger erlassen.

Davon seien auch die DEFA-Dokumentarfilmerin Sibylle Schönemann und ihr Mann betroffen gewesen.

Weide, der heute Vorsitzender der 1. Kammer am Potsdamer Arbeitsgericht ist, war nach dem Mauerfall von Brandenburgs damaligem Justizminister Hans-Otto Bräutigam in den Landesdienst berufen worden.

Bräutigam verteidigt die von Weide erlassenen Haftbefehle in der DDR. „Wenn er es nicht getan hätte, dann hätte es ein anderer getan. Sie mussten das doch tun, hatten eine Anweisung.“

Dem widerspricht KLARTEXT zufolge Professor Rainer Schröder von der Humboldt Universität Berlin. Er werte den Inhalt des Haftbefehls gegen die Schönemanns als Rechtsbeugung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung. Dies sei nicht einmal durch das DDR-Strafrecht gedeckt gewesen.


Hier ein Beitrag des mdr über Sibylle Schönemann!

Lesen Sie hier den Bericht der PNN!

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