Noch ein Stasi-Skandal – Vize-Vorsitzender tritt zurück

Deutscher Journalisten-Verband erneut unter Druck

Ausriss aus "Bild".
Ausriss aus „Bild“.

Was ist nur beim Deutschen Journalisten-Verband los? Erneut wird der Verband, der eigentlich Medienmacher repräsentieren und sich für sie einsetzen soll, von einem Stasi-Skandal erschüttert. Nach den Enthüllungen um Bernd Lammel, Vorsitzender vom DJV Berlin, den die Stasi als „IM Michael“ führte (laut Unterlagen der Jahn-Behörde spionierte „IM Michael“ den britischen Botschafter, Journalisten und Künstler, Fotokonzerne und den Ullstein-Bilderdienst aus), trifft es jetzt den DJV Berlin-Brandenburg:  Bernd Martin, der dort stellvertretender Vorsitzender ist, wurde von der Stasi als „IM Rene“ geführt. Das meldet „Bild“. Im Gegensatz zu Bernd Lammel erklärte Bernd Martin seinen Rücktritt – der „Bild“ gegenüber am Telefon.

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Der „Poet“ in der Enquete

So stellte sich Dr. Thomas Falkner, heute enttarnt als IM „Poet“, in der 11. Sitzung der Enquete-Kommission am 24. Juni 2011 vor:

Thomas Falkner. Foto: Promo

 „Ich bin tätig für DIE LINKE und Jahrgang 1957. Habe also eigentlich am meisten zu erzählen. Mein Leben begann in der DDR. Ich bin von Hause aus Journalist. Ich bin mit 18 Jahren in die SED eingetreten. Ich hatte eine Phase, wie man vermuten kann, – denn das journalistische Studium war in Leipzig bei einem hinreichend zeitgeschichtlich bekannten Institut – einer ausgesprochen engen Systemnähe. Die dann doch relativ schnell zur Desillusionierung führte, was man machen kann. Etwa Mitte der achtziger Jahre war für mich der Punkt eingetreten, nach sehr starken politischen Auseinandersetzungen um meine Dissertation, nach Erfahrung auch mit der Staatssicherheit, und zwar von der Frage her, ob man für sie arbeiten soll oder nicht, dass vieles, was man sich als junger Mensch von einem sozialistischen Staat erträumt nicht geht. Dann eine Phase in der zweiten Hälfte der 80er Jahre unter dem Eindruck von Gorbatschow und Perestroika als Rundfunkjournalist, die dann in politisches Engagement mündete: die Gründung einer Plattform innerhalb der SED im Herbst 1989. „Der „Poet“ in der Enquete“ weiterlesen

„Ich will keine Biografie-Schnüffelei“ – Ein Interview in der Berliner Morgenpost

Der Brandenburger Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) wirft der CDU, die unter Rot-Schwarz zehn Jahre für die Justiz zuständig war, Verlogenheit bei ihrer Forderung nach einer erneuten Überprüfung der rund 850 Richter vor. Mit ihm sprach Gudrun Mallwitz

Dr. Volkmar Schöneburg
Dr. Volkmar Schöneburg

Berliner Morgenpost: Herr Schöneburg, Innenminister Woidke ließ die Polizei-Schutzbereichsleiter neu auf eine Stasi-Verstrickung überprüfen. Weshalb weigern Sie sich so hartnäckig, die Richter und Staatsanwälte checken zu lassen?

Volkmar Schöneburg: Ich sehe dafür keine Veranlassung. In der Brandenburger Justiz hat es nach 1990 umfängliche Überprüfungsverfahren gegeben. Sie unterschieden sich gravierend von denen bei der Polizei. Richterwahl- und Staatsanwaltsberufungsausschüsse werteten auch Hinweise aus der Bevölkerung aus. Zudem hat man sich laut Abschlussbericht von 1992 rund 160 000 Urteile aus DDR-Zeiten angesehen. „„Ich will keine Biografie-Schnüffelei“ – Ein Interview in der Berliner Morgenpost“ weiterlesen