Leute ohne Rückgrat haben wir schon zu viel

Robert Bachmann – Politik für die Mitte

In der CDU Brandenburg rumort es. Der Vorstand der Fraktion im Landtag fordert die Vorsitzende Saskia Ludwig zum Rückzug auf. Ursache dessen sollen ihre klaren Positionen zum Thema Vergangenheitsaufarbeitung in Brandenburg, ihr rigider Kurs und ihre Kritik im Umgang mit der rot-roten Landesregierung und eine neuerliche Veröffentlichung in der Zeitung “Junge Freiheit” sein.

Die Intentionen dieser Rücktrittsforderung lassen sich nur erahnen, jedoch deutet Einiges darauf hin, dass Teile der CDU die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl erhöhen wollen. Macht haben. Ja, darum geht es. Und da werden dann eben scheinbar auch gerne einmal bisherige Positionen aufgeweicht und die klar Position beziehende Fraktionschefin ausgetauscht. So einfach kann es sein, ist es aber nicht. „Leute ohne Rückgrat haben wir schon zu viel“ weiterlesen
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Der Brief von Christian Booß an Matthias Platzeck – Eine Abrechnung mit dem Ministerpräsidenten

Christian Booß

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Matthias Platzeck,

wie bekannt ist, habe ich im Frühjahr 2010 mit anderen für die Opposition im Brandenburgischen Landtag den Antrag zur Einsetzung Enquetekommission formuliert. Erschrocken bin ich über deren gegenwärtigen Zustand und meine eigenen Rechercheerfahrungen als Experte.

Unser Ziel war es, durch eine kritische Rückschau, Brandenburg endlich von der ‚kleinen DDR’ abzunabeln. Damit sollten neuen Perspektiven für das Land im 21. Jahrhundert eröffnet werden. Im Sinn hatten die meisten sicher so etwas wie eine neue Bürgerlichkeit, aber weder im Sinne eines elitären Bewusstsein, das die Mehrheit ausschließt noch im Sinne eines Rückfalls in die Zeiten des gutsherrlichen Paternalismus.

Ein Modernisierungsschub für ein Land war angepeilt, das ja in Verbindung mit der Metropole Berlin zentral im neuen Europa liegt. „Der Brief von Christian Booß an Matthias Platzeck – Eine Abrechnung mit dem Ministerpräsidenten“ weiterlesen