Willy Brandt ist tot

Nach 55 Jahren, ist noch lang noch nicht Schluss – Ein Kommentar

Robert Bachmann - Politik für die Mitte
Robert Bachmann – Politik für die Mitte

55 Jahre ist der Mauerbau nun her. Fast 27 Jahre sind es seit dem Fall der Mauer.
Die Granden des Landes Brandenburg haben ein merkwürdiges Verhältnis zur Geschichte. Keiner der Minister der Landesregierung nahm an auch nur einer der vielen Veranstaltungen des 13. August teil.
Geschichtsvergessen? Pragmatisch. Pragmatisch peinlich.

Die LINKE hat als ehemalige SED natürlich wenig Interesse und die Minister der SPD sonnen sich lieber in der Urlaubssonne, als auf den Schatten der Vergangenheit des eigenen Koalitionspartners verweisen zu müssen.

Das ist keine Politik im Sinne einer freiheitlichen Gesellschaft. Das ist die politische Armut der Brandenburger SPD.

Von Dr. Dietmar Woidke und Genossen hätte ich Haltung, einen klaren Standpunkt erwartet.

Willy Brandt ist tot!

Robert Bachmann – Politik für die Mitte

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BER – Was wusste Platzeck?

Rechtzeitiges Wissen muss Strafe nach sich ziehen

Matthias Platzeck unter Druck

Nun ist gekommen, was viele schon geahnt haben. Der neue Flughafen Willy Brandt kann nicht pünktlich starten. Wenige Wochen vor der geplanten Eröffnung müssen die Regierungschefs Platzeck und Wowereit, die auch Aufsichtsräte des BER sind, diese herbe Niederlage bekanntgeben.

Zu Verzögerungen kann es immer kommen. Da wäre der neue Großflughafen kein Einzelfall. Die Tatsache, dass man eine geplante Eröffnung, nach bereits ergangenen Einladungen, jetzt gut vier Wochen vorher absagen muss, ist aber in der Geschichte von vergleichbaren Großprojekten einmalig. „BER – Was wusste Platzeck?“ weiterlesen

Geschichte als Generationsfrage?

Eine Postion von Linda Teuteberg in den Potsdamer Neuesten Nachrichten

Gedanken vor und nach einer Landtagsrede zur Vergangenheitsdebatte in Brandenburg

Linda Teuteberg Foto: Karoline Wolf

Als das neue Jahr anfing, habe ich ein paar Tage gar nicht daran gedacht, dass aus dem alten noch eine jahrzehntealte Hinterlassenschaft übrig geblieben war. Der Bericht jener Kommission, die unser Landesparlament mit den Nachforschungen zur Vergangenheit beauftragt hatte, war Mitte Dezember fertig geworden, aber dann verging sogar Dreikönig, bis er zu Schlagzeilen führte. Da war dann wieder jenes Wort aus einer anderen Zeit: Stasi.

Ich bin im April 1981 geboren. Zu spät zum Glück um zu dem Thema noch viel sagen zu können aus eigenem Erleben. Mein Glück macht die Sache allerdings kompliziert, wenn ich als junge Landtagsabgeordnete aufgefordert werde, etwas zu sagen zu der Sache. Da steht dann jemand, der in Niedersachsen aufgewachsen ist, auf den Landtagsfluren und erzählt Journalisten, dass es doch nicht angehe, wenn so eine junge Brandenburgerin sich anmaße, über Dinge zu reden, die sie gar nicht kennen könne. „Geschichte als Generationsfrage?“ weiterlesen

Platzeck hat den Schaden zu verantworten

Robert Bachmann

Kaum hat der Bundesrat entschieden, dass das Stasi-Unterlagengesetz novelliert wird, meldet sich schon Platzecks Koalitionspartner: So geht es nun nicht. Wir haben das mit Matze doch anders ausgemacht. Bei uns wird nichts überprüft. Wir sind der Koalitionspartner und wir diktieren, wer hier wann und wie auf Stasi-Mitarbeit überprüft wird.

So läuft es in Platzecks rot-roter Regierung. Die Koalition mit der SED macht die SPD machtlos. Man ergibt sich scheinbar den Wünschen der diktatorischen Staatspartei der DDR.

Das ist der Preis für diese unselige Koalition. Platzeck und die SPD müssen ihn bezahlen. Leiden müssen die Opfer und das Land Brandenburg.

Die SPD im Lande Brandenburg hat sich weit entfernt, weit entfernt vom Gründungsgedanken der SDP in Schwante. Man negiert die Schicksale der Opfer. Willy Brandt hätte diese Leute aus der Partei geschmissen.

Platzeck wird dies auf die Füße fallen. Aber er wollte es nicht anders. Den Schaden wird man ihm anlasten. Zu Recht.